Allgemeine Unterrichtsbedingungen (AGB) für den Privatunterricht

Allgemeines. Für den Unterricht gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Mündliche Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Unterrichtsvertrages bedürfen der Schriftform. Diese Schriftformklausel kann ebenfalls nur schriftlich geändert oder aufgehoben werden. Rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berührt die Gültigkeit der übrigen Vertragsteile nicht. 

Ferien. An gesetzlichen Feiertagen und in den Schulferien des Bundeslandes Hamburg für allgemeinbildende Schulen fällt der Unterricht aus, ohne dass dies Einfluss auf das vereinbarte Honorar hat.

Unterrichtsausfall/ Krankheit. Terminabsprachen sind grundsätzlich mit der Lehrkraft persönlich zu regeln. Eine Absage der Unterrichtsstunde durch die Schülerin/ Schüler soll 12 Stunden vor dem Termin bei der Lehrkraft erfolgen. Durch die Schuld des Schülers versäumte Stunden werden nicht nachgegeben oder erstattet. Die Schülerin/ der Schüler verpflichtet sich nicht zum Unterricht zu erscheinen, wenn sie/ er so krank ist, dass für die Lehrkraft eine unmittelbare Ansteckungsgefahr besteht. Das Unterrichtshonorar bleibt hiervon unberührt. Bei längerer Erkrankung der Schülerin/ des Schülers oder der Lehrkraft fällt das anteilige Honorar nach Ablauf von sechs Wochen. Durch die Schuld der Lehrkraft versäumte Stunden werden nach- bzw. vorgegeben, die Lehrkraft bietet hierzu bis zu drei Ausweichtermine zur Auswahl an. Sollte der Lehrkraft das Nach- bzw. Vorgeben nicht möglich sein, werden die Stunden finanziell erstattet. Es kommt manchmal vor, dass eine Schulaufführung, Exkursion oder Schwimmeisterschaft mit dem Klavierunterricht kollidiert. Die Lehrkraft bietet bis zu zwei Nachholtermine an. Wenn der Schüler keinen davon wahrnehmen kann, gilt der Unterricht trotzdem als gehalten. Bei Krankheit der Lehrkraft fällt der Unterricht höchstens 2 mal im Halbjahr ersatzlos aus. Bei längeren Erkrankung wird die Gebühr gegen Vorlage eines ärztlichen Attestes erstattet. 

Honoraranhebung. Eine Erhöhung des Unterrichtshonorars durch die Lehrkraft ist zulässig; doch hat sie nach billigem Ermessen zu erfolgen und muss mindestens 6 Wochen vorher schriftlich angekündigt werden. 

Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug kann ein Verzugszins von fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Bundesbank verlangt werden.

Kündigung. Die Kündigung ist mit einer Frist von 3 Monaten zulässig. Zu ihrer Wirksamkeit ist die Schriftform erforderlich. Bei Anhebung des Unterrichtshonorars ist eine außerordentliche Kündigung zum Termin der Honoraranhebung möglich.